VÖWG - Verkehr Spezial, No.05/2015

 

 

Ich freue mich, das aktuelle Verkehr Spezial des Verbandes der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs (VÖWG) zu präsentieren. Darin finden sich Kurznachrichten mit Relevanz für den Verkehrssektor.

Gemeinsam mit meinem Team wünsche ich eine angenehme Lektüre!

Heidrun Maier-de Kruijff

Wien testet ab Herbst elektronisches Parkpickerl: Ab 1. November 2015 startet im 4. und 5. Wiener Gemeindebezirk ein Pilotprojekt, bei welchem die bisherigen "Parkpickerl" durch eine elektronische Variante ersetzt werden. Konkret ist die Verwendung eines Chips geplant, der bei einer möglichen Verlängerung nicht getauscht werden muss. Hervorzuheben ist, dass auf dem elektronischen Teil keine Daten gespeichert sind, sondern lediglich eine Identifikationsnummer, die mit einem speziellen Gerät ausgelesen werden kann. Der Probebetrieb soll sechs Monate dauern und es ist geplant, dass das Konzept nach einer erfolgten Evaluierung  auf weitere Bezirke ausgedehnt wird.

Skepsis gegenüber EU-Plänen zur Öffnung des Eisenbahnmarktes: Bundesminister Stöger äußerte im Rahmen seines Berichts im Verkehrsausschuss des Nationalrates zu den Vorhaben der EU im Jahr 2015 Bedenken gegen eine zu starke Liberalisierung des Bahnnetzes durch das 4. Eisenbahnpaket. Der technische und der marktpolitische Teil des Pakets sei jedoch differenziert zu beurteilen. Ersteren, welcher die Vereinheitlichungen im Bereich Sicherheit, die Interoperabilität der Eisenbahnnetze sowie den Abbau von Barrieren für den grenzüberschreitenden Verkehr regelt, befürwortet der Minister. Seine Skepsis richtet sich klar gegen den marktpolitischen Teil des Eisenbahnpakets. Er sieht dabei die konkrete Gefahr, dass ausländische Akteure die mit öffentlichen Geldern ausgebaute Infrastruktur eines Mitgliedstaates übernehmen und zu Monopolisten aufsteigen, die keiner öffentlichen Kontrolle unterliegen. Dies würde auch das Angebot an gemeinwirtschaftlichen Verkehrsleistungen gefährden.

National Express will Ablehnung nicht hinnehmen: Anfang Februar hatte die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) bekannt gegeben, dass das Nürnberger S-Bahn-Netz ab 2018 zwölf Jahre lang vom Privatunternehmen National Express Rail Deutschland betrieben werden soll. Die Deutsche Bahn, die das S-Bahn-Netz bisher betreibt, hatte im Anschluss Einspruch gegen den Zuschlag eingelegt und sich in einem Nachprüfverfahren gewährt. Ende April gab die Vergabekammer Südbayern dem Einspruch statt. National Express Rail darf nicht das Nürnberger S-Bahn-Netz betreiben. Die Vergabekammer Südbayern sah formale und inhaltliche Anforderungen nicht erfüllt, vor allem die Finanzkraft des Unternehmens sei nicht ausreichend nachgewiesen worden. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig und die BEG hat bereits Beschwerde dagegen eingelegt.

Autonotruf  "eCall" kommt verpflichtend ab 2018: Das Europäische Parlament stimmte in seiner Plenarsitzung im April 2015 dafür, dass ab März 2018 das "eCall-System" verpflichtend in alle Neuwagen der Europäischen Union eingebaut werden muss. Tritt ein ernsthafter Notfall ein, sendet das System einen Notruf an die nächste Notfallzentrale ab. Es übermittelt automatisch Standortdaten, Unfallzeitpunkt und andere wichtige Informationen zur nächsten Rettungsleitstelle, in dem es einen 112-Notruf initiiert. Neben einem GPS-Empfänger zur Feststellung der Fahrzeugposition hat eCall auch eine Antenne, um den Notruf zu senden. Um Datenmissbrauch verhindern zu können, soll eCall ungenutzte Informationen kontinuierlich löschen. Zudem sollen keine Metadaten gesammelt werden, welche für die Erstellung von Bewegungsprofilen genutzt werden könnten.

Graz will auf Elektrobusse umstellen: Die Holding Graz will ihre gesamte Flotte von Biodiesel auf Elektrobetrieb umstellen. Dieses europaweit einzigartige und innovative Projekt soll mit Hilfe von neuer Technologie aus China realisiert werden, welche dabei auf Kondensatoren setzt. Dadurch können die Busse innerhalb kürzester Zeit, nämlich während eines Stopps an einer Haltestelle, aufgeladen werden. Ein weiterer Vorteil dieser technologischen Neuerung ist die Reduktion der Feinstaubbelastung in Graz. Ein erster Testlauf wird bereits 2016 starten.

Mehrheit der Britinnen und Briten wünscht sich eine staatliche Bahn: Die im Jahr 1993 begonnene Privatisierung der British Rail gilt innerhalb der EU längst als abschreckendes Beispiel. Denn nach der Überschuldung des Privatunternehmens Railtrack, welche die Infrastruktur übernommen hatte, musste bereits 2001 der Staat einspringen. Die Nachfolgegesellschaft vernachlässigte die Infrastruktur, was erhebliche Investitionen verlangte. Doch diese Investitionen sind teuer und nur ein Drittel der jährlichen Einnahmen stammt aus Gebühren für die Schienenbenützung und Einnahmen aus den Bahnhöfen. Der Rest wird über Steuermittel finanziert. Auch das aktuelle Investitionsprogramm von 38 Milliarden Pfund bis 2019 wird staatlich finanziert. Darüberhinaus zahlen die Britinnen und Briten im europäischen Vergleich die höchsten Tarife für Bahntickets und die Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden sinkt von Jahr zu Jahr. All das führt dazu, dass sich 70% der Bevölkerung eine Rückkehr zur staatlichen Bahn wünscht.

Entzug der Fahrerlaubnis im EU-Ausland rechtens: Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs Ende April darf EU-Bürgerinnen und Bürgern nach einem Verkehrsdelikt auch im europäischen Ausland die Fahrerlaubnis entzogen werden. Anlassfall zu dieser Entscheidung war jener einer Österreicherin. Nachdem die Frau unter Einfluss von Cannabis fahrend erwischt wurde, sprach man ihr das Recht ab, mit einem österreichischen Führerschein in Deutschland zu fahren.

Japanischer Magnetzug fährt mit 603 km/h: Die japanische Magnetschwebebahn, welche 2027 Tokio mit der Industriestadt Nagoya verbinden soll, erreichte auf einer Teststrecke eine Geschwindigkeit von 603 Kilometern pro Stunde und brach damit ihren eigenen zuvor aufgestellten Rekord. Im Normalbetrieb wird der Zug mit einer Höchstgeschwindigkeit von 500 km/h fahren. Durch die geplante Magnetschwebebahn verkürzt sich die Fahrtzeit zwischen den beiden Städten um die Hälfte und liegt somit bei 40 Minuten. Bis 2045 soll die Strecke bis zur Millionenstadt Osaka ausgebaut werden.

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