Aktuelle Konsultationen, Stand Mai 2019

Nachfolgend finden Sie einen aktuellen Überblick des Verbands der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs (VÖWG) zu laufenden Konsultationen der Europäischen Kommission (EK).

Themenfelder:

  • Wirtschaft, Finanzen und Binnenmarkt
  • Soziales
  • Medien und Kommunikation
  • Umwelt und Verkehr
  • Energie

 Wirtschaft, Finanzen und Binnenmarkt

 

-- derzeit keine laufenden Konsultationen --

 

 

Soziales

 

-- derzeit keine laufenden Konsultationen --

 

 Medien und Kommunikation

 

-- derzeit keine laufenden Konsultationen --

 

 

Umwelt und Verkehr 

 

 

Konsultation: Digitale Instrumente in der Binnenschifffahrt

  • Die Europäische Kommission führt eine öffentliche Konsultation zur Digitalisierung von Dokumenten in der Binnenschifffahrt durch.

    Die Europäische Kommission geht davon aus, dass die Digitalisierung ein hohes Potenzial für Verbesserungen von Effizienz und Zuverlässigkeit im Verkehr birgt. So dürfte die Verwendung elektronischer Dokumente anstelle von Papierdokumenten erhebliche Vorteile mit sich bringen. In der Binnenschifffahrt werden Schifferdienstbücher (persönliche Aufzeichnung der Berufserfahrung eines Besatzungsmitglieds), Bordbücher (offizielle Aufzeichnung der von einem Schiff ausgeführten Reisen und seiner Besatzungsgeschichte) sowie die meisten anderen offiziellen Dokumente, die Besatzungsmitglieder oder Schiffe betreffen, immer noch vorwiegend auf Papier geführt. Die Europäische Kommission erwägt eine Digitalisierungsinitiative zur besseren Umsetzung und Durchsetzung der Vorschriften für die Binnenschifffahrt, insbesondere in Bezug auf Besatzungsmitglieder und Schiffe.

    Sie können die Konsultation bis zum 09. Juli 2019 beantworten. Falls Sie Interesse an einer gemeinsamen Beantwortung der Konsulation haben, senden Sie Ihre Antworten bitte bis spätestens 01.07.2019 an theresa.doppelbauer@voewg.at.

    Laufzeit: 16.04.2019 - 09.07.2019


Konsultation: Bewertung der europäischen Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V)

  • Die Europäische Kommission führt eine öffentliche Konsultation zur Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes durch.

    Seit dem 1. November 1993 ist die EU für die Infrastrukturpolitik - in den Bereichen Verkehr, Energie und Telekommunikation - zuständig. Dementsprechend leistet die Union einen Beitrag zum Auf- und Ausbau transeuropäischer Netze (TEN).

    Im Verkehrssektor ist die europäische TEN-V-Politik von entscheidender Bedeutung, um Hindernissen für den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Bürgern in der gesamten EU in einem weiter wachsenden Raum ohne Binnengrenzen vorzubeugen. Ihr Ziel ist es, den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt zwischen allen Mitgliedstaaten und ihren Regionen zu stärken. Die öffentliche Konsultation soll zur Bewertung der derzeit geltenden Verordnung beitragen, indem die Ansichten der Interessenträger eingeholt werden.

    Die Erhebung umfasst sechs Abschnitte:
    A. Allgemeine Fragen zur Verordnung (EU) Nr. 1315/2013
    B. Struktur des TEN-V-Netzes
    C. Merkmale des TEN-V-Netzes
    D. Nutzung der Infrastruktur im Rahmen des TEN-V-Netzes
    E. Umsetzungsinstrumente für das TEN-V-Netz
    F. Weitere Informationen

Sie können die Konsultation bis zum 17. Juli 2019 beantworten. Falls Sie Interesse an einer gemeinsamen Beantwortung der Konsulation haben, senden Sie Ihre Antworten bitte bis spätestens 08.07.2019 an theresa.doppelbauer@voewg.at.

Laufzeit: 24.04.2019 - 17.07.2019


 

Feedback: Bewertung der EU-Vorschriften zur Meldung sicherheitsrelevanter Störungen  in der Luftfahrt

  • Die Europäische Kommission bittet um Feedback zu ihrem Vorschlag zur Bewertung der Vorschriften für die Meldung, Analyse und Weiterverfolgung von Unfällen und Störungen in der Zivilluftfahrt. Es soll bewertet werden, wie wirksam, effizient, relevant und kohärent die Vorschriften sind und ob sie einen Mehrwert darstellen.

    Sie können bis zum 22. Mai 2019 Ihr Feedback und Anmerkungen zum veröffentlichten Evaluierungs-Fahrplan einbringen. Falls Sie Interesse an einer gemeinsamen Rückmeldung haben, senden Sie bitte Ihre schriftliche Stellungnahme bis spätestens 21.05.2019 an theresa.doppelbauer@voewg.at.

    Laufzeit: 24.04.2019 - 22.05.2019

 

 Energie

 

-- derzeit keine laufenden Konsultationen --

 

 


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