Aktuelle Legislativ-Vorschau, Ausgabe 04.06.2018

Nachfolgend die wöchentlich erscheinende Legislativ-Vorschau des Verbands der Öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs über die Tätigkeiten der Europäischen Kommission.  In dieser Ausgabe werden folgende Themenbereiche behandelt:

    • Wirtschaft, Finanzen und Binnenmarkt
    • Soziales, Bildung und Beschäftigung
    • Umwelt und Verkehr

 Wirtschaft, Finanzen und Binnenmarkt

06. Juni 2018

  • Jährlicher Management- und Leistungsbericht der Kommission für den EU- Haushalt
  • Mitteilung des mehrjährigenn Finanzrahmens: Legislativvorschläge für Ausgabenprogramme:
    • 6. Juni: Europäische strategische Investitionen und Weltraum
    • Forschung und Innovation
    • Binnenmarktprogramm, Fiskalis und Zoll, europäische Solidaritätskorps

12. Juni 2018  

  • Mitteilung des mehrjährigen Finanzrahmens: Legislativvorschläge für Ausgabenprogramme:
    • 12. Juni: Migration und Grenzverwaltung
    • 13. Juni: Europäischer Verteidigungsfonds, Sicherheit und nukleare Sicherheit und Außerbetriebnahme
    • 14. Juni: Nachbarschaft und die Welt
  • Bericht über den Fortschritt der Bekämpfung hybrider Bedrohungen:
    • Cyber, strategische Kommunikation und Bereiche der Spionageabwehr
  • 15. Bericht über den Fortschritt der Sicherheitsunion
  • Präsentation des 2. Berichts des europäischen Finanzausschusses von dessen Vorsitzenden, Herrn Thygesen, über die allgemeine Ausrichtung der Finanzpolitik in der Eurozone

27. Juni 2018

  • Vorbereitung auf den Europäischen Rat

 Soziales, Bildung und Beschäftigung

06. Juni 2018

  • Vorschlag für eine gezielte Änderung der Beihilfenverordnung des Rates

Umwelt und Verkehr

03. Juli 2018

  • Mitteilung der Zukunft der EU- Energie- und Klimapolitik

 


IMPRESSUM:

Verband der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs
Geschäftsführung: MMag. Heidrun Maier-de Kruijff

Stadiongasse 6-8, A-1010 Wien
Telefon: 0043-1-4082204
E-Mail: sekretariat@voewg.at
Web: www.voewg.at
Rückfragehinweis: johanna.maier@voewg.at