VÖWG - Verkehr Spezial, 01/2018

Ich freue mich, das aktuelle Verkehr Spezial des Verbandes der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs (VÖWG) zu präsentieren. Darin finden sich Kurznachrichten mit Relevanz für den Verkehrssektor.

Gemeinsam mit meinem Team wünsche ich eine angenehme Lektüre!

Heidrun Maier-de Kruijff

 

Multimodalität: Die EK will CO2-Emissionen, Staus und Luftverschmutzung reduzieren, um die Lebensqualität von EU-Bürgern zu verbessern und somit die Ziele des Pariser Abkommens zu erreichen. Die EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc erklärt das Jahr 2018 zum "Jahr der Multimodalität" um gleichzeitig sicherzustellen, dass der europäische Verkehr sicher ist und unsere Industrie auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähig bleibt. Multimodalität kann zu einem nachhaltigen und integrierten Verkehrssystem beitragen. Im Laufe des Jahres wird die Kommission eine Reihe legislativer und politischer Initiativen und Veranstaltungen zur Förderung des Funktionierens des Verkehrssektors in verschiedenen Bereichen durchführen (Digitalisierung, Anreize, Infrastruktur, etc.).

 

Schiene als Lösung. Die Verkehrsminister von Österreich, Deutschland und Italien haben sich auf rasche Maßnahmen zur Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene verständigt. Das Gipfeltreffen fand unter Druck der vom Bundesland Tirol schon mehrfach praktizierten Lkw-Blockabfertigung statt. Der Streit zwischen Österreich und Tirol einerseits und Deutschland und Bayern andererseits, betreffend die Lkw-Blockabfertigung wurde noch nicht ausgeräumt. Nach Angaben von Verkehrsminister Norbert Hofer gebe es auf der Brenner-Bahn noch erhebliche Kapazitäten. Die Fertigstellung des Brenner-Basistunnels ist für 2027 geplant, wobei nicht darauf gewartet werden kann. Die deutsche Bundesregierung ist nach den Worten Schmidts bereit, im Rahmen ihrer Möglichkeiten "finanzielle Beiträge" zu leisten, um den Güterverkehr auf der Schiene über den Brenner attraktiver zu machen. Die Brenner-Zulaufstrecke auf bayerischer Seite habe noch freie Kapazitäten. Bis zum nächsten "Brenner-Gipfel" im Mai in Innsbruck sollen konkrete Maßnahmen, die in der Zwischenzeit von länderübergreifenden Arbeitsgruppen entworfen werden, beschlossen werden.

 

Automatisiertes Fahren. Die Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen für automatisiertes Fahren wird vom VCÖ als wesentlich beschrieben. Andernfalls könnte automatisiertes Fahren zu mehr Kfz-Verkehr sowie mehr CO2 führen, und Klimaziele sind nur mit weniger Verkehr erreichbar. Das Potential, ein effizientes und sicheres Verkehrssystem, welches automatisiertes Fahren mit sich bringt, hängt stark von den Rahmenbedingungen ab. Durch Komfort und neue Angebote kann mit einer erhöhten Kfz-Nutzung gerechnet werden. Dadurch gilt es, automatisiertes Fahren sinnvoll einzusetzen. Im Optimalfall werden diese Fahrzeuge mit erneuerbarer Energie betrieben und in Mobilitätsangeboten eingesetzt, in denen Fahrten geteilt werden, und die mit dem Öffentlichen Verkehr vernetzt sind. Betreffend die Sicherheit gehen manche Studien von einer Unfallreduktion um bis zu 90 Prozent gegenüber heute aus – andere sind skeptischer. Der schienengebundene Öffentliche Verkehr ist fortgeschrittener als der PKW. In London und Paris sind vollautomatisierte U-Bahnen seit einigen Jahren unterwegs und in Wien wird die geplante U5 voraussichtlich ab dem Jahr 2024 fahrerlos unterwegs sein. Selbstfahrende Shuttle-Busse befinden sich in einigen Städten im Testbetrieb – in Salzburg werden erste Erfahrungen gesammelt und bald ein ähnlicher Testlauf im Stadtentwicklungsgebiet Seestadt Aspern. Ohne Maßnahmen, die einem Zuwachs im Kfz-Verkehr entgegenwirken, sind mehr Staus und eine Verlagerung weg vom Öffentlichen Verkehr (ÖV) zu erwarten. Somit formuliert der VCÖ Empfehlungen, wie den ÖV zu ergänzen, emissionsfreie Antriebe einzusetzen und diese in Sharing Systeme einzusetzen.

 

VW-Abgasskandal. Die EU-Kommission und die europäischen Verbraucherschutzbehörden haben am 19.12. Volkswagen erneut dazu aufgefordert, schnellstmöglich alle vom Dieselskandal betroffenen Fahrzeuge zu reparieren. Die europäischen Verbraucherbehörden gaben bekannt, dass Volkswagen sich verpflichtet hat, den kostenlosen Reparaturprozess der von der Abgasaffäre betroffenen und noch nicht reparierten Fahrzeuge 2018 fortzusetzen und zu beschleunigen. Bisher wurden rund 73 Prozent der betroffenen Fahrzeuge repariert. Die Verbraucherbehörden forderten von Volkswagen außerdem mehr Einsatz bei der Bearbeitung der Reklamationen vor und nach der Reparatur sowie die Bereitstellung von genauen Informationen über die Reparaturen für alle betroffenen Verbraucher.

 

E-Pkw Anteil. 5.433 E-Pkw wurden im Vorjahr in Österreich neuzugelassen, das waren 1,5 Prozent der Neuzulassungen. Den höheren E-Auto-Anteil erreicht Österreich dank zahlreicher Förderungen, wie die E-Kaufprämie, die Steuerbefreiung von der NoVA und der motorbezogenen Versicherungssteuer, E-Firmenwagen sind vorsteuerabzugsberechtigt und es fällt kein Sachbezug an. Allerdings behindere der im EU-Vergleich sehr niedrige Spritpreise das Ansteigen des E-Pkw-Anteils.

 

Delphi-Studie: Elektromobilität braucht verbindliche Vorgaben. Das Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. an der Universität Leipzig hat im Februar eine Studie zur Elektromobilitätsstrategie der Bundesregierung veröffentlicht. Verbindliche Ziele und Maßnahmen sind unumgänglich um Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität zu machen. Die Dekarbonisierung des Straßenverkehrs scheitert insbesondere an der unzureichenden Kalkulierbarkeit des Markts und der daraus folgenden Unsicherheit für die beteiligten Branchen und die Nutzer. An diesen Stellen muss angesetzt werden im Bereich Elektromobilität voranzukommen.

 

Flexity: Die Wiener Linien stellten im Jänner die neue Flexity-Straßenbahn vor. Im Vergleich mit den ULF-Garnituren wirkt die neue Flexity höher und etwas filigraner. Der Boden ist nicht durchgängig flach, sondern über den Rädern leicht angehoben. Etwa vier Zentimeter ist der Niveauunterschied. Allerdings ist die Garnitur barrierefrei zugänglich, denn die Einstiegshöhe liegt bei 215 Millimetern. In etwa einem Monat sollen die ersten Testfahrten in Wien anlaufen (auf den Linien 1, D, 6 und 71). Der Betrieb mit Passagieren wird erst Ende 2018 beginnen. Danach werden bis 2026 weitere Garnituren ausgeliefert. Es sind mindestens 119 Exemplare bestellt, eine Aufstockung auf 156 Fahrzeuge ist aber möglich.

 


Ministertreffen. Kommissar Karmenu Vella erklärt in seiner Rede vom 30. Januar Bedenken betreffend das Thema Luftqualität. Eine hohe Zahl an Menschen kommt durch Luftverschmutzung ums Leben, weil das Problem massiv und in großem Umfang vernachlässigt wird. Das Treffen der MinisterInnen fand mit voller Unterstützung von Präsident Juncker, von 500 Millionen BürgerInnen statt. Angesichts des Versäumnisses, ernsthafte Maßnahmen zu ergreifen, und der Tatsache, dass der laufende rechtliche Prozess fortgesetzt wird, fordert er alle Mitgliedstaaten auf, dieses lebensbedrohende Problem mit der gebotenen Dringlichkeit zu behandeln. Der Schutz der BürgerInnen ist eine der Hauptprioritäten für Präsident Juncker und das gesamte Kommissionskollegium, dieser muss es auch für die Regierungen der Mitgliedstaaten und alle betroffenen MinisterInnen in den Bereichen Verkehr, Energie, Industrie, Landwirtschaft oder Finanzen zu einer Schlüsselpriorität werden.

 

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