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| VÖWG Verkehr Spezial, No. 11 - 2019 |
| Ich freue mich, das aktuelle Verkehr Spezial des Verbandes der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs (VÖWG) zu präsentieren. Darin finden sich Kurznachrichten mit Relevanz für den Verkehrssektor. Gemeinsam mit meinem Team wünsche ich eine angenehme Lektüre! Heidrun Maier-de Kruijff |
| Anhörung der designierten EU-Kommissarin im TRAN für den 14. November geplant Die Anhörung der designierten Kommissarin Adina-Ioana Vălean wird am Donnerstag, dem 14. November von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr stattfinden. Nachdem die ursprünglich von Rumänien entsandte Kandidatin Romana Plumb aufgrund gravierender Integritätsprobleme im Rahmen eines außerordentlichen Hearings abgelehnt wurde, hat das Europäische Parlament (EP) nun erneut eine rumänische Kommissionsanwärterin für den Verkehrsausschuss zu prüfen. Federführender Ausschuss für die Anhörung der designierten Kommissarin ist natürlich der TRAN, wobei der ENVI–Ausschuss ebenfalls an der Anhörung beteiligt sein wird. |
| Österreichischer Klimaplan bedeutet Mehrkosten für Wiener Öffis in Höhe von 12 Millionen pro Jahr Am 4. November wurde der Entwurf eines integrierten nationalen Energie – und Klimaplans für die Periode 2021-2030 (NEKP) Österreich veröffentlicht. Ein Punkt im NEKP könnte für den öffentlichen Nahverkehr in Wien geschätzte Mehrkosten bis zu 12 Millionen Euro im Jahr bedeuten: Die Wiener U-Bahn braucht aus Sicherheitsgründen Strom-Zählpunkte, an denen Strom bezogen wird. Die U-Bahn muss auf der gesamten Strecke mehrfach mit Strom versorgt werden. Bisher war es möglich die Kosten dafür pauschal abzugelten. Nun sieht der neue Klimaplan vor, dass diese Zählpunkte, in Zukunft nicht mehr saldiert werden können, sondern, dass eine Ökostrompauschale für jeden einzelnen Stromzähler einzuheben ist. Gerechtfertigt wird dies mit dem Argument, dass Kosten für den Erhalt sowie Ausbau der für die Transformation des Energie Systems notwendigen Netzinfrastruktur fair zu verteilen seien. Eine Erhöhung der Mehrkosten für die Wiener Linien in diesem Ausmaß stellt jedoch eine massive Schwächung des öffentlichen Nahverkehrs dar. Die umweltfreundlichen elektrisch betriebenen öffentlichen Verkehrsmittel sind jedoch wesentlicher Partner zur Erreichung der österreichischen Klimaziele. Derlei Maßnahmen sind daher eher kritisch zu betrachten. |
| Zillertalbahn fährt ab 2020 mit Wasserstoff Die Zillertalbahn wird weltweit die erste Schmalspurbahn sein, die mit Wasserstoff betrieben wird. Die einerseits den PendlerInnenverkehr aus dem Tal Richtung Innsbruck und retour und andererseits die touristischen Bedürfnisse der größten Tourismusregion Tirols abdeckende Bahn soll auch eine nachhaltige Alternative für den zunehmenden Verkehr auf der Straße (B169) bieten. Ausschlaggebend für die Entscheidung hin zu einem Umstieg auf Wasserstoff waren ökonomische Gründe: In einer Vergleichsrechnung habe die Wasserstoffvariante um sechs Prozent günstiger abgeschnitten als jene mit Strom-Oberleitung. Für Wasserstoff habe auch gesprochen, dass es im Zillertal viele Wasserkraftwerke gibt und grüner, mit erneuerbarer Energie erzeugter Wasserstoff somit lokal produziert werden kann. Die Gesamtkosten für das neue Mobilitätskonzept belaufen sich auf 156 Millionen Euro. Die Bestellung werde im ersten Quartal 2020 hinausgehen. Ende 2023 soll dann endgültig Schluss sein mit den Dieselzügen. Diese sollen in weiterer Folge verkauft werden. Der Bevölkerung im Zillertal will man den Umstieg vom Auto auf die Bahn nicht nur durch die Aussicht auf null Stau schmackhaft machen, sondern auch durch eine von 55 auf 45 Minuten verkürzte Fahrzeit, halbstündige Intervalle und nicht zuletzt modernstes rollendes Material. TouristInnen, die in einem Hotel oder einer Pension im Tal absteigen und Ortstaxe zahlen, sollen ab Herbst 2023 sowohl den Zug als auch die Busse der Verkehrsbetriebe gratis nutzen können. |
| Haselsteiner steigt ins Frachtgeschäft ein Nachdem sich Hans Peter Haselsteiner mit der Westbahn bereits auf den österreichischen Personenverkehrsmarkt gesetzt hat, will der Großaktionär nun mit der Frachtbahn Traktion GmbH auch im Bereich Güterverkehr Fuß fassen. Die ersten Züge werden voraussichtlich 2020 auf der Schiene stehen. 80 Prozent der Anteile wird Haselsteiner gemeinsam mit seinem Kompagnon bei der Westbahn, Erhard Grossnig halten. Die restlichen 20 Prozent werden auf das Management wie folgt aufgeteilt: Weitere 10 Prozent hält Jan Klima, Sohn des ehemaligen SPÖ-Bundeskanzlers Viktor Klima, als Mit-Initiator des Projekts. Zukünftiger Geschäftsführer der Frachtbahn - sowie ebenfalls mit 10 Prozent am Unternehmen beteiligt - wird der ehemalige ÖBB-Rail-Cargo Manager Reinhard Bamberger sein. Die Höhe des Engagements bei der Frachtbahn könne noch nicht beziffert werden, man stehe erst ganz am Anfang. "Am Geld wird es jedenfalls nicht scheitern.", so Haselsteiner. Derweilen wird die Westbahn französischer: Die französische Staatsbahn SNCF stockt bei der Privatbahn ihre Anteile von 17,4 auf 25,1 Prozent auf und liegt somit abermals über der Sperrminorität. Wettbewerbsbehörden haben diesen Vorgang noch zu prüfen. |
| Zahl der Transit-Lkw aus nördlichen und östlichen Nachbarstaaten nimmt stark zu Wie aus einer Studie der Statistik Austria zu entnehmen ist, nimmt die Anzahl der schwer beladenen Transit-Lkw, die auf den Autobahnen und Schnellstraßen in Niederösterreich unterwegs sind, kräftig zu. Untersucht wurde dabei das Transportaufkommen im grenzüberschreitenden Versand von und nach Österreich. Der aus dem Norden heranrollende Lkw-Verkehr wächst dabei besonders stark. 2018 wurden alleine aus Tschechien 8,3 Millionen Tonnen an Güter über die Straße nach Österreich geliefert, 2017 waren es 7,8 Millionen Tonnen. Aus Polen kamen etwas mehr als zwei Millionen Tonnen über die Straße, im Jahr zuvor waren es noch 1,7 Millionen, was einer Steigerung von 19 Prozent entspricht. Die meiste Fracht kommt mit 26,3 Millionen Tonnen aus Deutschland. |
| Ab 2020 sind alle Autosteuern CO2-abhängig Für KäuferInnen eines neuen Pkw stehen mit dem Steuerreformgesetz zwei Änderungen ins Haus: Einerseits kommt es ab 1. Jänner 2020 zu einer weiteren Ökologisierung der Normverbrauchsabgabe (NoVA), die gleichzeitig auch an das neue Messverfahren WLTP angepasst wird. Andererseits errechnet sich die motorbezogene Versicherungssteuer für Neuzulassungen ab 1. Oktober 2020 nicht mehr nur aus der Leistung, sondern auch aus dem CO2-Ausstoß. Infolgedessen werden ab Oktober 2020 alle direkten Autosteuern von den CO2-Emissionen abhängen. Der Mobilitätsclub ÖAMTC sieht die beschlossenen Änderungen grundsätzlich positiv: Weil nur Neuzulassungen betroffen sind, hat jede Käufer seine Steuerlast selbst in der Hand – und alle übrigen AutofahrerInnen werden nicht zwangsbelastet. Beim Mobilitätsclub gibt es immer wieder Anfragen, was passiert, wenn man jetzt ein Auto oder Motorrad kauft, es aber erst im kommenden Jahr geliefert wird. Der ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexperte erklärt: "Erfolgt die Übergabe vor dem 1. Juni 2020, muss man sich keine Sorgen über eine eventuell höhere NoVA machen. Denn wer vor 1. Dezember 2019 einen unwiderruflichen Kaufvertrag abgeschlossen hat, hat die Wahl zwischen der alten und der neuen NoVA-Regelung." Die neue Regelung bei der motorbezogenen Versicherungssteuer gilt nur für Fahrzeuge, die ab dem 1. Oktober 2020 neu zugelassen werden. Für alle Fahrzeuge, die bereits davor zugelassen wurden, wird sich also nichts ändern. |
| FTI-Förderung für den österreichischen zivilen Luftfahrsektor Bis zum 31. März 2020 um 12:00 Uhr wird für den zivilen österreichischen Luftfahrtsektor ein Budget von ca. 11,8 Mio Euro ausgeschrieben. Gesucht werden innovative Forschungsvorhaben die auf Luftfahrtanwendungen abzielen. In der Ausschreibung 2019 sind folgende Schwerpunkte zur Förderung ausgeschrieben: Technologieführerschaft und Besetzung strategischer Marktnischen, Stimulierung neuer Luftfahrtforschungsthemen, Entwicklung von Lösungsbeiträgen zu systemischen Herausforderungen, automatisierte/autonome Luftfahrt sowie alternative Treibstoffe und Antriebssysteme. |
| IMPRESSUM: Verband der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs (VÖWG) Stadiongasse 6-8, A-1010 Wien Web: www.voewg.at
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