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Aktuelle Konsultationen, Ausgabe September 2015 |
Nachfolgend übermitteln wir den monatlich erscheinenden Überblick des Verbands der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs (VÖWG) zu laufenden Konsultationen der Europäischen Kommission (EK). In dieser Ausgabe werden folgende Themenbereiche behandelt: - Wirtschaft, Finanzen und Binnenmarkt
- Soziales, Bildung und Beschäftigung
- Gesundheit
- Medien und Kommunikation
- Umwelt und Verkehr
- Energie
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Wirtschaft, Finanzen und Binnenmarkt |
08.07.2015 - 30.09.2015 -
Die EK konsultiert zum bereits seit dem Jahr 2000 bestehenden Freihandelsabkommen zwischen der EU und Mexiko. Wirtschaftliche Veränderungen als auch aktuelle Verhandlungen zu Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA machen Anpassungen der Handelsverträge notwendig. Die EK arbeitet bereits an einer Folgenabschätzung wozu auch diese Konsultation gehört. 28.8.2015 - 27.11.2015 21.09.2015 - 21.12.2015 |
Soziales, Bildung und Beschäftigung |
27.05.2015 - 30.09.2015 15.07.2015 - 07.10.2015 |
Gesundheit |
28.08.2015 - 24.11.2015 -
Die Kommission führt insgesamt vier Konsultationen zum Themenkomplex "Herstellungspraxis für Humanarzneimittel" durch. Diese behandeln: 1) Einzelheiten der Inspektionsverfahren im Zusammenhang mit klinischen Prüfungen einschließlich der Anforderungen an Qualifikation und Schulung der InspektorInnen 2) Durchführungsrechtsakt der Kommission mit Grundsätzen und Leitlinien für die gute Herstellungspraxis für Humanarzneimittel 3) Delegierter Rechtsakt der EK mit Grundsätzen und Leitlinien 4) Ausführliche Leitlinien. |
Medien und Kommunikation |
24.08.2015 - 16.11.2015 11.09.2015 – 07.12.2015 -
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Die EK möchte mit einer Konsultation Beiträge zum Geschwindigkeits- und Qualitätsbedarf im Internet nach 2020 einholen. Zudem soll die Entwicklung einer Strategie zur Begleitung von InvestorInnen in die Einführung zukunftsfähiger Verbundnetze bewertet werden um sicherzustellen, dass die Vorteile der digitalen Wirtschaft und Gesellschaft allen Haushalten, Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen usw. zugute kommen. |
Umwelt und Verkehr |
02.09.2015 - 25.11.2015 |
Energie |
08.07.2015 - 30.09.2015 15.07.2015 - 08.10.2015 -
Nach dem die EK innerhalb des Sommerpakets „Energie“ Vorschläge für eine mögliche Neuausgestaltung der Energiemärkte angekündigt hat, führt diese im Vorfeld mehrere öffentliche Konsultationen durch. Diese befragen zu: a) Verbesserungsmöglichkeiten für einen funktionierenden Energiemarkt, der die richtigen Investitionssignale aussendet b) Marktintegration von erneuerbaren Energieträgern c) Kopplung der Groß- und Einzelhandelsmärkte d) Stärkung der regionalen Zusammenarbeit bei politischen Entscheidungsprozessen zwischen Netzbetreibern und Infrastrukturinvestitionen e) Governance des Energiebinnenmarktes sowie f) europäische Versorgungssicherheit.
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IMPRESSUM: Verband der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs (VÖWG) Geschäftsführung: MMag. Heidrun Maier-de Kruijff Stadiongasse 6-8, A-1010 Wien Telefon: 0043-1-4082204 E-Mail: sekretariat@voewg.at Web: www.voewg.at |