VÖWG - Verkehr Spezial, No.09/2015

 

Ich freue mich, das aktuelle Verkehr Spezial des Verbandes der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs (VÖWG) zu präsentieren. Darin finden sich Kurznachrichten mit Relevanz für den Verkehrssektor.

Gemeinsam mit meinem Team wünsche ich eine angenehme Lektüre!

Heidrun Maier-de Kruijff

Kärnten: Momentan befindet sich der "Kärnten Airport" im Eigentum des Landes Kärnten und der Stadt Klagenfurt. Dies könnte sich jedoch demnächst ändern. Denn der Unternehmer Hans Peter Haselsteiner strebt einen Einstieg mit einem Konsortium beim Klagenfurter Flughafen an. Dahingehend soll anhand eines Bewertungsgutachtens das Volumen einer Kapitalerhöhung festgestellt werden. Zudem muss die Piste des Flughafens im Jahr 2016 saniert werden, ansonsten würde es zu einer Einstellung des Betriebes führen. Für eine derartige Renovierung sollen etwa 15 Millionen Euro als Zuschuss gewährt werden, wenn eine Zustimmung der Europäischen Union (EU) vorliegt. Außerdem läuft derzeit ein beihilfenrechtliches Verfahren in dieser Sache.

Big Brother: Ausgehend von der erfolgreich abgewendeten Attacke eines bewaffneten Islamisten im Hochgeschwindigkeitszug "Thalys", welcher zwischen Köln und Brüssel verkehrt, wurden unterschiedliche Sicherheitsmaßnahmen in Erwägung gezogen sowie implementiert. Dahingehend kündigten etwa neun EU-Mitgliedsländer an, gezielte Kontrollen sowie einen optimalen Datenaustaustausch zu forcieren, um die Sicherheit in europäischen Hochgeschwindigkeitszügen zu gewähren. Außerdem soll anhand eines Gutachtens geklärt werden, ob eine Einführung von Namenstickets wirksam sein könnte. Deutschland und weitere Mitgliedstaaten stehen einer derartigen Maßnahme eher kritisch gegenüber, da eine Einschränkung der Reisefreiheit innerhalb der EU vermieden werden sollte.

Elektroauto: In Norwegen zeigt sich eine erfolgreiche Entwicklung bei strombetriebenen Fahrzeugen. Dieser Trend ist auf beträchtliche Subventionen des Staates zurückzuführen. Außerdem wird dieser Aufschwung insbesondere durch weitere Begünstigungen vorangetrieben und gestärkt. Dabei entfallen bei NutzerInnen beispielsweise Autobahn-, Park- und Tankgebühren. Deshalb verzeichnet Norwegen den höchsten Anteil an Elektroautos, welche dort als "elbil" bezeichnet werden. Etwa 18 Prozent aller Neuzulassungen sind Elektrofahrzeuge.

London: Der deutsche Versicherer Allianz bestrebt den Kauf des Londoner City Airports. Dieser Flughafen befindet sich nahe dem Finanzbezirk Londons. Der bisheriger Besitzer war der amerikanische Fonds Global Infrastructure Partners. Seit 2006 besitzt der Fonds den Flughafen, welcher in der Regel von Geschäftsreisenden genutzt wird. Ein Verkauf der Beteiligung ist bis spätestens Ende des Jahres geplant. Die Allianz zeigt ein großes Interesse, da die Zinsen momentan sehr niedrig sind. Durch den Kauf wird eine langfristige und profitable Geldanlage erhofft, die sichere Renditen abwirft.

Wien: Aufgrund einer Zusammenarbeit des Verkehrsministeriums mit der Stadt Wien beziehungswiese den Wiener Stadtwerken ist eine Erhöhung um 250 E-Taxis bis zum Jahr 2017 vorgesehen. In diesem Sinne stellt der Bund drei Millionen Euro zur Verfügung, welche im Rahmen des E-Taxi-Projekts in unterschiedliche Förderungskanäle der Stadtwerke strömen. So wird es Subventionen beim Kauf eines E-Fahrzeugs geben als auch Unterstützung beim Ausbau des Schnellladestationennetzes. Ab März 2016 sollten die ersten 120 E-Taxis in Betrieb gehen. Außerdem erhalten die ersten 120 TaxifahrerInnen ein Jahr gratis Strom. Die restlichen 130 Elektrofahrzeuge sollten spätestens bis 2018 in den Straßen der österreichischen Hauptstadt präsent sein.

Öffentlicher Verkehr: Die SPÖ Wien hat Anfang September neuartige Konzepte und Ideen zum zukünftigen öffentlichen Nahverkehr vorgestellt. Dahingehend sind drei weitere Straßenbahnlinien geplant (O, 33 und 36). Nur der Ausbau der Linie O ist momentan fixiert. Anfangs wird es eine Verlängerung vom Praterstern hin zur Leystraße geben und abschließend soll die Linie bis zum Friedrich-Engels-Platz gehen. Die anderen zuvor genannten Linien befinden sich noch in der Planungsphase. Es wird geschätzt, dass etwa 100 Millionen Euro für das Projekt benötigt werden. Diese Mittel sollten planmäßig aus dem 400-Millionen-Euro-Straßenbahnpaket hervorgehen.

Automobilindustrie: Seit etwa vier Jahren bestehen zwischen Volkswagen und Suzuki intensive Streitigkeiten. Nun entschied das Schiedsgericht der internationalen Handelskammer, mit Sitz in London, ein Ende jeglicher Kooperationen zwischen beiden Automobilherstellern. Dabei wird Volkswagen Beteiligungen an Suzuki, die 19,9 Prozent betragen, abgeben. Daraufhin strebt der japanische Hersteller den Anteil eigens zum Marktpreis zurückzukaufen und auf Drittparteien zu verzichten. Es ist davon auszugehen, dass dieser Konflikt insbesondere durch die Angst des japanischen Konzerns vor einem Autonomieverlust durch Volkswagen entstanden ist. Für beide Unternehmen hat der Schiedspruch rechtliche Bindung und besitzt vor staatlichen Gerichten Vollstreckbarkeitscharakter.

Luftfahrt: Verkehrsminister Alois Stöger zieht die Möglichkeit einer Senkung der Flugticketabgabe in Erwägung, jedoch nur wenn sich daraus Investitionen und eine Steigerung der Wertschöpfung in Österreich ergibt. Des Weiteren übt die Airline-Branche bereits seit der Implementierung der Flugticketsteuer harte Kritik. Dahingehend zeigt sich ebenso seitens der Lufthansa keine Bereitschaft für eine Erlassung der Buchungsgebühr, die 16 Euro beträgt.

Konjunktur: Seit Mitte Juni 2015 sind die Aktienmärkte in China um 40 Prozent eingebrochen. Diese Entwicklung liegt zum einen an der unerwartenden Abwertung des Yuan und zum anderen an der Abkühlung des Wachstums der dortigen Volkswirtschaft. Um der zurückgehenden Konjunktur entgegenzuwirken, wurden neuartige Verkehrskonzepte erstellt, die sich zum Großteil auf zwei Eisenbahnprojekte beschränken. Dafür werden Mittel in Höhe von 70 Millarden Yuan (9,8 Millarden Euro) benötigt, wobei ebenso eine Hochgeschwindigkeits-Trasse für Nordprovinzen geplant ist.

Mobilitätswende: In der slowenischen Hauptstadt Ljubljana wurde eine der wichtigsten Verkehrsstraßen für AutofahrerInnen, die Slovenska cesta, umgekrempelt. Nun ist diese nur noch für FußgängerInnen, RadfahrerInnen und dem öffentlichen Busverkehr zugänglich. Anhand dieser Initiative, die von dem slowenischen Vizebürgermeister und Verkehrsplaner Janez Kozelj ausgeht, wird zu einer Mobilitätswende aufgerufen beziehungsweise ein entsprechendes Zeichen gesetzt. Bezugnehmend auf das Jahr 2003 zeigte sich, dass der Anteil an AutofahrerInnen von 58 auf 42 Prozent gesunken ist. Der Fußgänger-, Öffi- und Fahrradanteil ist jedoch angestiegen.

PendlerInnen: Seit geraumer Zeit besteht die Kritik, dass die PendlerInnenpauschale insbesondere für Besserverdienende vorteilhaft ist. Laut aktuellen Daten des österreichischen Finanzministeriums, zeigt sich für die letzen sechs Jahre eine Verstärkung dieses Trends. Grundsätzlich wird zwischen einer großen und kleinen Pauschale unterschieden. Erstere ist an Personen gerichtet, denen es nicht möglich ist mit öffentlichen Verkehrsmittel den eigenen Arbeitsplatz zu erreichen. Die kleine Pauschale ist für Menschen vorgesehen, die öffentliche Verkehrsmittel in Anspruch nehmen könnten, aber einen weit entlegenen Arbeitsplatz aufsuchen müssen.

Flug: Ab dem Frühjahr 2016 sind seitens der Austrian Airlines (AUA) wieder Flüge nach Shanghai geplant. Diese werden dann im Mai sogar täglich von Wien in die chinesische Metropole fliegen. Bis dahin sind jedoch nur fünf Langstreckenflüge pro Woche vorgesehen. Bereits im Jahr 2004 gab es AUA-Flüge nach Shanghai, jedoch mussten diese drei Jahre später eingestellt werden, aufgrund von Sparmaßnahmen.

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