Aktuelle Legislativ-Vorschau, Ausgabe 24.01.2019

 

Nachfolgend übermitteln wir die wöchentlich erscheinende Legislativ-Vorschau des Verbands der kommunalen Unternehmen Österreichs über die Tätigkeiten der Europäischen Kommission.  In dieser Ausgabe werden folgende Themenbereiche behandelt:

    • Wirtschaft, Finanzen und Binnenmarkt
    • Soziales, Bildung und Beschäftigung
    • Gesundheit
    • Umwelt und Verkehr 
    • Medien und Kommunikation
    • Energie

 

 Wirtschaft, Finanzen und Binnenmarkt

23. Jänner 2019

  • Entscheidung über den Angemessenheitsbeschluss in Bezug auf Japan
  • Bericht über die Staatsangehörigkeits- und Aufenthaltssysteme von Investoren in der Europäischen Union
  • Delegiertes Gesetz über Drittländer mit hohem Risiko (Geldwäsche)

6. Februar 2019

  • Durchführungsgesetz – Arbeitsprogramm für das europäische Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich
  • Empfehlung für einen Beschluss des Rates, zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen im Hinblick auf ein Abkommen zwischen der EU und den USA über den grenzüberschreitenden Zugang zu elektronischen Beweismitteln für die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen

12. März 2019

  • Fortschrittsbericht der Kapitalmarktunion

20. März 2019

  • 18. Bericht über den Fortschritt der Sicherheitsunion

10. April 2019

  • Lateinamerika-Strategie

30. April 2019

  • Mitteilung über die einheitlichere, stärkere und demokratischere Gestaltung der Union

15. Mai 2019

  • Zentralasien-Strategie

5. Juni 2019

  • Fortschrittsbericht über die Reduzierung von leistungsgestörten Krediten und die weitere Risikominderung in der Bankenunion

10. Juli 2019

  • Weitere Stärkung der rechtsstaatlichen Rahmenbedingungen

 Soziales, Bildung und Beschäftigung

6. März 2019

  • Fortschrittsbericht über die Umsetzung der europäischen Migrationsagenda

16. April 2019

  • Effizientere Gesetzgebung in der Sozialpolitik

 Gesundheit

6. Februar 2019


  • Empfehlung der Kommission zur Schaffung eines Formats für den europäischen Austausch elektronischer Gesundheitsakten

Umwelt und Verkehr

30. Jänner 2019

  • Reflexionspapier:
    • Zu einem nachhaltigen Europa bis 2030
    • Zu den Folgemaßnahmen
    • Zu den UN-Zielen für nachhaltige Entwicklung einschließlich des Pariser Klimaschutzübereinkommens

27. Februar 2019

  • Europäisches Semester – Winterpaket

26. März 2019

  • Auf dem Weg zu einem neuen institutionellen Rahmen für unsere Energie- und Klimapolitik bis 2025:
    • Optionen für eine verstärkte Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit 
    • mögliche Reform des Euroatom-Vertrags

29. Mai 2019

  • Europäisches Semester- Frühjahrespaket

 Medien und Kommunikation

6. Februar 2019

  • Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein zweites Zusatzprotokoll zum Übereinkommen des Europarats gegen Cyberkriminalität

 Energie

 3. April 2019

  • 4. Bericht über den Stand der Energieunion
  • Bericht über den strategischen Aktionsplan für Batterien


IMPRESSUM:

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