Aktuelle Legislativ-Vorschau, Ausgabe 25.03.2019

 

Nachfolgend übermitteln wir die wöchentlich erscheinende Legislativ-Vorschau des Verbands der kommunalen Unternehmen Österreichs über die Tätigkeiten der Europäischen Kommission.  In dieser Ausgabe werden folgende Themenbereiche behandelt:

    • Wirtschaft, Finanzen und Binnenmarkt
    • Soziales, Bildung und Beschäftigung
    • Gesundheit
    • Umwelt und Verkehr 
    • Medien und Kommunikation
    • Energie

 

 Wirtschaft, Finanzen und Binnenmarkt

10. April 2019

  • Mitteilung über die Bestandsaufnahme der besseren Rechtsetzung
  • Lateinamerika-Strategie

30. April 2019

  • Beitrag der Kommission zum informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs in Sibiu zur strategischen Agenda der Union
  • Mitteilung, wie die Union vereinheitlicht, stärker und demokratischer gestaltet werden kann

15. Mai 2019

  • Zentralasien- Strategie

05. Juni 2019

  • Europäisches Semesterpaket
  • Fortschrittsbericht über die Reduzierung von notleidenden Krediten und die weitere Risikominderung in der Bankenunion

26. Juni 2019

  • Weitere Stärkung des Rechtsrahmens von 2014

 Soziales, Bildung und Beschäftigung

16. April 2019

  • Effizientere Gesetzgebung in der Sozialpolitik
    • Festlegung von Bereichen für einen verstärkten Übergang zur qualifizierten Mehrheit

 Gesundheit


20.
02.2013

  • Neunteiliges Maßnahmenpaket zu nachhaltigem Wachstum und sozialem Zusammenhalt: Die Zielsetzung ist einen Leitfaden zur Verbesserung von Effizienz, Effektivität und Angemessenheit der Sozialschutzsysteme zu bieten
  • Initiative „Ein menschenwürdiges Leben für alle – Beenden der Armut und eine nachhaltige Zukunft für die Welt“

Umwelt und Verkehr

03. April 2019

  • Neuer institutioneller Rahmen für die EU-Energie- und Klimapolitik bis 2025
    • Optionen für eine verstärkte Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit
    • Mögliche Reform des Euratom-Vertrags

 Medien und Kommunikation

10. April 2019

  • Mitteilung über künstliche Intelligenz – auf dem Weg zu vertrauenswürdiger künstlicher Intelligenz für Europa

 Energie

 03. April 2019

  • 4. Bericht über den Stand der Energieunion
  • Bericht über den strategischen Aktionsplan für Batterien


IMPRESSUM:

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