Aktuelle Legislativ-Vorschau, Ausgabe 31.10.2018

 

Nachfolgend übermitteln wir die wöchentlich erscheinende Legislativ-Vorschau des Verbands der kommunalen Unternehmen Österreichs über die Tätigkeiten der Europäischen Kommission.  In dieser Ausgabe werden folgende Themenbereiche behandelt:

    • Wirtschaft, Finanzen und Binnenmarkt
    • Soziales, Bildung und Beschäftigung
    • Gesundheit
    • Umwelt und Verkehr 
    • Medien und Kommunikation
    • Energie

 

 Wirtschaft, Finanzen und Binnenmarkt


13. November 2018

  • Bericht über die Fortschritte in Bulgarien im Rahmen des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus
  • Bericht über die Fortschritte in Rumänien im Rahmen des Kooperations- und Überprüfungsmechanismus
  • Brexit-Vorbereitung:
    • Vorschlag zur Anpassung von Verweisen auf EU-Energieeffizienzziele (ausgedrückt in absoluten Werten) für 2030 an eine EU mit 27 Mitgliedstaaten
    • Vorschlag, das Vereinigte Königreich entweder in die Liste "Visumpflicht" von Drittländern oder in die Liste "Visumfreiheit" aufzunehmen

21. November 2018

  • Europäisches Semester (Jahreswachstumsbericht)
  • Mitteilung über den Investitionsplan für Europa: Bestandsaufnahme und nächste Schritte
  • Binnenmarktkommunikation (mit einer Bewertung der verbleibenden Hindernisse und Handlungsoptionen zur Überwindung dieser Hindernisse)

28. November 2018

  • Fortschrittsbericht zur Kapitalmarktunion
  • 3. Fortschrittsbericht zur Risikominderung in der Bankenunion

5. Dezember 2018

  • Mitteilung über die Stärkung der internationalen Rolle des Euro
  • Koordinierter Plan zur Entwicklung der Künstlichen Intelligenz in Europa
  • Aktionsplan zur Desinformation (im Internet)

11. Dezember 2018

  • Vorbereitung des Europäischen Rates
  • 17. Fortschrittsbericht der Sicherheitsunion

19. Dezember 2018

  • Mitteilung über Visa-Gegenseitigkeit

 Soziales, Bildung und Beschäftigung


5. Dezember 2018

  • Fortschrittsbericht über die Umsetzung der Europäischen Migrationsagenda

 Gesundheit


7. November 2018

  • Mitteilung über einen umfassenden Rahmen der Europäischen Union zu endokrinen Disruptoren

Umwelt und Verkehr


28. November 2018

  • Strategie zur langfristigen Verringerung der Treibhausgasemissionen in der EU entsprechend dem Pariser Übereinkommen (im Vorfeld der Klimakonferenz in Kattowitz am 3.-14. Dezember)

19. Dezember 2018

  • Reflexionspapier "Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030, im Anschluss an die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung, einschließlich des Pariser Übereinkommens über den Klimawandel"

 Medien und Kommunikation


5. Dezember 2018

  • Koordinierter Plan zur Entwicklung der Künstlichen Intelligenz in Europa
  • Aktionsplan zur Desinformation (im Internet)

    •  

     Energie

     
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