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VKÖ Energie Spezial, No. 01 - 2020 |
Ich freue mich, das aktuelle Energie-Spezial des Verbands kommunaler Unternehmen Österreichs (VKÖ) zu präsentieren. Darin finden sich Kurznachrichten aus dem Bereich der Energiewirtschaft. Gemeinsam mit meinem Team wünsche ich eine angenehme Lektüre! Heidrun Maier-de Kruijff |
Elektrizitätsbinnenmarkt-Verordnung in Kraft Die Verordnung vom 5. Juni 2019 über den Elektrizitätsbinnenmarkt ist am 1. Januar 2020 in Kraft getreten. Ziel der Verordnung ist es, einen harmonisierten Rahmen für den grenzüberschreitenden Stromhandel zu schaffen. Sie soll auch die Sicherheit der Stromversorgung verbessern. |
EuRH: EU-Ökodesign und -Energieetiketten verbessern die Energieeffizienz Ein neuer Bericht des Europäischen Rechnungshofes (EuRH) zeigt, dass die Maßnahmen der EU im Bereich des Ökodesigns und der Energiekennzeichnung zu einer höheren Energieeffizienz geführt haben. Allerdings gab es erhebliche Verzögerungen im Regulierungsprozess. Die Auswirkungen der Politik werden möglicherweise überschätzt. Darüber hinaus stellen Verstöße gegen die Gesetzgebung durch Hersteller und Einzelhändler weiterhin ein großes Problem dar. Nach einer aktuellen Schätzung der EU-Kommission entsprechen insgesamt 10 bis 25% der verkauften Produkte nicht der EU-Gesetzgebung. |
Anteil erneuerbarer Energien in der EU 2018 auf 18% gestiegen Im Jahr 2018 erreichte der Anteil von Energie aus erneuerbaren Quellen am Bruttoendenergieverbrauch in der EU 18%. Von den 28 EU-Mitgliedstaaten haben 12 bereits die Ziele erreicht oder übertroffen: Bulgarien, Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Griechenland, Kroatien, Italien, Lettland, Litauen, Zypern, Finnland und Schweden. Rumänien ist 0,1 Prozentpunkte (Pp.) von seinem nationalen Ziel für 2020 entfernt. Ungarn, Österreich und Portugal sind weniger als 1 Prozentpunkt davon entfernt. Deutschland (16,5 bei 18% Ziel), Luxemburg und Malta sind etwa 2 Prozentpunkte von ihrem nationalen Ziel für 2020 entfernt. Die Niederlande (6,6 Pp.), Frankreich (6,4 Pp.), Irland (4,9 Pp.), das Vereinigte Königreich (4,0 Pp.), Slowenien (3,9 Pp.) und Belgien (3,6 Pp.) liegen weit zurück. |
EU stellt Klimaschutzmaßnahmen in den Mittelpunkt der Außenpolitik Die EU-Außenminister haben am 20. Jänner die zentrale politische Bedeutung des Klimaschutzes für die EU bestätigt. In seinen Schlussfolgerungen wies der Rat darauf hin, dass der Klimawandel eine existenzielle Bedrohung für die Menschheit und die biologische Vielfalt in allen Ländern und Regionen der Welt darstellt und dringend eine gemeinsame Antwort erfordert. Es sei daher entscheidend, dass die EU mit gutem Beispiel vorangehe, um ehrgeizigere globale Klimaschutzziele zu erreichen. Der Rat wies darauf hin, dass die EU Drittländer dazu drängen muss, ihre Anstrengungen zu verstärken. Der Rat forderte den EU-Kommissar für Außenbeziehungen, die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, bis Juni 2020 einen strategischen Ansatz für die Klimadiplomatie zu entwickeln. |
Gemeinschaftsunternehmen von Berliner Stadtwerken und E.ON Die Kommission genehmigte die Gründung des Gemeinschaftsunternehmens Tegel Energie durch die E.ON SE, ein börsennotiertes europäisches Energieunternehmen mit Sitz in Essen, Deutschland, und die Berliner Stadtwerke GmbH ("BSW") mit Sitz in Berlin, Deutschland, und einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft der Berliner Wasserbetriebe Anstalt des öffentlichen Rechts ("BWB"). Tegel Energie baut und betreibt ein neues Fernwärme- und -kältenetz sowie Erzeugungsanlagen für zwei neue Wohn- und Gewerbegebiete am jetzigen Flughafen Berlin-Tegel. |
Ukraine: Grundsatzeinigung bei trilateralen Gasgesprächen in Berlin Während der trilateralen Gasgespräche, die die EU-Kommission am 19. Dezember in Berlin führte, erzielten die Ukraine und Russland eine vorläufige Einigung über einen neuen Vertrag für den Transit von russischem Gas durch die Ukraine. "Ich freue mich, dass wir in allen wichtigen Punkten eine grundsätzliche Einigung erzielt haben", sagte EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič nach Abschluss der Gespräche. Das waren gute Nachrichten für Europa, die Ukraine und Russland. Die Verhandlungen hatten sich auf die Laufzeit eines neuen Gastransitvertrages ab dem 1. Januar 2020 sowie auf das Gasvolumen und den Preis konzentriert. Die prinzipielle Einigung soll nun von ukrainischer und russischer Seite finalisiert werden. Šefčovič dankte auch der deutschen Regierung für ihre Unterstützung. |
Intelligente Sektorkopplung: Förderung sauberer Energie Am 4. Dezember führte der Rat eine Aussprache auf der Grundlage eines Vermerks des Vorsitzes zum Thema "Intelligente sektorale Kopplung: Förderung sauberer Energie". Die intelligente Sektorkopplung ist eine Voraussetzung für eine kostenwirksame Dekarbonisierung und für die Gewährleistung der Stabilität sowie Flexibilität der Energiesysteme. Dabei geht es darum Sektoren, Energiequellen, Infrastrukturen und Technologien miteinander zu verbinden. Die intelligente Sektorkopplung würde die Nutzung immer größerer Mengen an sauberer Energie für verschiedene Zwecke, z.B. Heizung, Verkehr und Industrie, ermöglichen. Sie würde auch zur Energieeinsparung beitragen und die Kosten der Energiewende senken. Die Minister waren sich über die Bedeutung der intelligenten Sektorkopplung für die Erreichung der Dekarbonisierung der Wirtschaft einig. |
Debatte über die energiepolitischen Prioritäten der neuen Kommission Nach einer Rede der neuen EU-Kommissarin für Energie, Kadri Simson, tauschten sich die Minister am 4.Dezember über die energiepolitischen Prioritäten der neuen Kommission aus. Simson hob insbesondere den europäischen Green Deal hervor. Während der Debatte begrüßten die Minister die Prioritäten der Kommission und gaben erste Reaktionen auf die von der Kommission skizzierten Pläne ab. Mehrere Delegationen forderten eine beschleunigte Nutzung erneuerbarer Energiequellen und eine weitere Verbesserung der Energieeffizienz. Gleichzeitig betonten die Minister die Notwendigkeit, einen fairen Übergang zu gewährleisten und die unterschiedlichen Ausgangspositionen der Mitgliedstaaten zu berücksichtigen. Mehrere Minister forderten angemessene Finanzierungsmechanismen für gefährdete Regionen. |
IMPRESSUM: Verband kommunaler Unternehmen Österreichs (VKÖ) Stadiongasse 6-8, A-1010 Wien
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