Aktuelle Legislativ-Vorschau, Ausgabe 04.06.2018

 

Nachfolgend übermitteln wir die wöchentlich erscheinende Legislativ-Vorschau des Verbands der kommunalen Unternehmen Österreichs über die Tätigkeiten der Europäischen Kommission.  In dieser Ausgabe werden folgende Themenbereiche behandelt:

    • Wirtschaft, Finanzen und Binnenmarkt
    • Soziales, Bildung und Beschäftigung
    • Umwelt und Verkehr 

 

 Wirtschaft, Finanzen und Binnenmarkt

06. Juni 2018

  • Jährlicher Management- und Leistungsbericht der Kommission für den EU- Haushalt
  • Mitteilung des mehrjährigen Finanzrahmens: Legislativvorschläge für Ausgabenprogramme:
    • 6. Juni: Europäische strategische Investitionen und Weltraum
    • Forschung und Innovation
    • Binnenmarktprogramm, Fiskalis und Zoll, europäische Solidaritätskorps

12. Juni 2018

  • Mitteilung des mehrjährigen Finanzrahmens: Legislativvorschläge für Ausgabenprogramme:
    • 12. Juni: Migration und Grenzverwaltung
    • 13. Juni: Europäischer Verteidigungsfonds, Sicherheit und nukleare Sicherheit und Außerbetriebnahme
    • 14. Juni: Nachbarschaft und die Welt
  • Bericht über den Fortschritt der Bekämpfung hybrider Bedrohungen:
    • Cyber, strategische Kommunikation und Bereiche der Spionageabwehr
  • 15. Bericht über den Fortschritt der Sicherheitsunion
  • Präsentation des 2. Berichts des europäischen Finanzausschusses von dessen Vorsitzenden, Herrn Thygesen, über die allgemeine Ausrichtung der Finanzpolitik in der Eurozone

27. Juni 2018

  • Vorbereitung auf den Europäischen Rat

 Soziales, Bildung und Beschäftigung

06. Juni 2018

  • Vorschlag für eine gezielte Änderung der Beihilfenverordnung des Rates

Umwelt und Verkehr

03. Juli 2018

  • Mitteilung der Zukunft der EU-Energie- und Klimapolitik


IMPRESSUM:

Verband kommunaler Unternehmen Österreichs (VKÖ)
Geschäftsführung: MMag. Heidrun Maier-de Kruijff

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Telefon: 0043-1-4082204
E-Mail: sekretariat@vkoe.at
Web: www.vkoe.at
Rückfragehinweis: johanna.maier@voewg.at