Straßenverkehrspaket der Europäischen Kommission – „Europe on the Move“

Stella Adamu-Fuhs

Am 31.5.2017 hat die Europäische Kommission (EK) ihren Vorschlag zum Europäischen Straßenverkehrspaket – „Europe on the Move“ veröffentlicht. Ausdrückliches Ziel der EK ist es, eine Modernisierung der europäischen Mobilität und des Verkehrs zu bewirken. Ein weiteres Ziel ist es, den Transportsektor wettbewerbsfähig zu halten sowie den Übergang hin zur sauberen Energie und der Digitalisierung des Verkehrs zu schaffen. Mit elf…

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Trennung der Strompreiszone ab 1. Oktober 2018

Stella Adamu-Fuhs

Der derzeit unbegrenzte Handel am deutsch-österreichischen Strommarkt wird mit 1. Oktober 2018 beschränkt. Die Spitzen im Stromaustausch werden zukünftig gekappt, der Stromhandel zwischen den traditionell gut integrierten Märkten wird jedoch auch künftig in großem Umfang möglich sein. Es können 4.900 Megawatt Strom durch Langfristkapazitäten vergeben werden.  Das sind die Eckpunkte einer Einigung, die zwischen den deutschen und österreichischen Energieregulatoren Bundesnetzagentur…

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Netzentgelte 2.0

Ad Ministrator

Die derzeitige Struktur der Netzentgelte wird aufgrund der Entwicklungen im Energiesystem längerfristig nicht mehr zeitgemäß sein. Die steigende Anzahl dezentraler Erzeugungsanlagen sowie die Einführung intelligenter Messgeräte (sogenannte Smart Meter) haben wesentliche Effekte, die eine Novellierung der Netzkostentragung notwendig machen. Neue Anforderungen ergeben sich auch aus Innovationen in den Bereichen Flexibilität und Demand Response. Die E-Control hat in den vergangenen Monaten…

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12. Mitteldeutsches Energiegespräch – Studie

skrase

Wir dürfen Sie auf eine Studie des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. an der Universität Leipzig zum 12. Mitteldeutschen Energiegespräch hinweisen. Dabei wurden 24 Kommunen mit einer EinwohnerInnenzahl ab 20.000 und deren öffentliche Unternehmen zu den Entwicklungen infolge der Energiewende im Zeitraum von 2009 bis 2015 untersucht. Im Detail wurden in der Studie die Verschuldungssituation, die kommunale Organisation und finanziellen Rahmenbedingungen sowie die fiskalischen…

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Terminaviso – Vergaberecht

skrase

Am 03. März 2017 organisieren wir mit Unterstützung der Stadtwerke Mürzzuschlag und dem Österreichischen Städtebund einen weiteren Austausch mit ExpertInnen zum Themenkomplex der rechtssicheren Anwendung des Vergaberechts. Dabei werden wir diesmal detailliert auf die Ausgestaltung der Leistungsbeschreibung eingehen. Diese bildet den Grundstein für die qualitätsvolle Beschaffung. Zudem wird uns die Bundesbeschaffung GmbH zum Thema Chemikalien und Reinigungsmittel informieren. Im Anschluss ist wie immer ein Austausch mit…

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„KEM-PRO-FIN“ Die Abkürzung zu Finanzierungsformen für innovative Projekte

skrase

Am 15.02.2017 hat der Klima- und Energiefonds das Leitprojekt „KEM-PRO-FIN“ präsentiert. „KEM-PRO-FIN“ ist ein „Werkzeugkoffer“ für die Abkürzung des Weges zur Finanzierung von innovativen Klima- und Energieprojektideen durch eine schnelle und professionelle Antragstellung. Dieser steht ab sofort allen ProjektentwicklerInnen von ökologischen Energieprojekten auf der Homepage www.kem-pro-fin.at zur Verfügung. Gefördert wurde dieses Leitprojekt im Rahmen des Programmes „Klima- und Energie-Modellregionen“ des…

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Studie der Uni Leipzig zur Zukunftseinschätzung deutscher Stadtwerke

skrase

Die Uni Leipzig hat unter Federführung von Dr. Rottmann eine Studie unter den deutschen Stadtwerken durchgeführt, um rauszufinden wie diese die Herausforderungen der Energiewende meistern. Den Link zum Download der Studie finden sie hier. Hier wurden in 67 Stadtwerke deutschlandweit befragt. Dabei zeigte sich: Die Energiewende sieht die Mehrzahl der GeschäftsführerInnen als größte Herausforderung für ihre Unternehmen und rechnet mit…

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EuGH Urteil – vergabefreie Aufgabenübertragung auf Zweckverbände

skrase

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat eine richtungsweisende Entscheidung in Bezug auf die Vergabefreiheit von Aufgabenübertragungen auf Zweckverbände getroffen. Das Urteil des Gerichtshofes im vorgelegten Vorabentscheidungsverfahren zwischen der REMONDIS GmbH und Co. KG Region Nord und der Region Hannover wurde am 21.12.2016 gefällt. Ausgangslage des Verfahrens war ein durch REMONDIS eingeleitetes Nachprüfungsverfahren gegen die Region Hannover mit dem Ziel…

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Aufspaltung des deutsch- österreichischen Strommarktes zeichnet sich ab

skrase

Medienberichten zufolge zeichnet sich nun tatsächlich eine Aufspaltung des deutsch- österreichischen Strommarktes ab. Dies wurde kürzlich auch durch eine Presseaussendung der deutschen Bundesnetzagentur bestätigt. Die Bundesnetzagentur hat demnach die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber bereits angewiesen entsprechende Maßnahmen vorzubereiten, die ab Juli 2018 in Kraft treten könnten. Damit greift sie der für November erwarteten Entscheidung der EU-Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) vor. Informierten Kreisen zufolge wird die…

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EU-Kommissionsarbeitsprogramm 2017

skrase

Die Europäische Kommission (EK) hat ihr neues Arbeitsprogramm für das Jahr 2017 vorgestellt. Hier werden die wichtigsten Initiativen beschrieben, die auf den zehn Prioritäten der EK vom Juli 2014 basieren. Das Arbeitsprogramm der EK besteht aus einer politischen Mitteilung und fünf dazugehörigen Anhängen, welche die wichtigsten Initiativen, die im kommenden Jahr vorgelegt werden sollen,beinhalten. Dazu kommen weitere REFIT-Schlüsselinitiativen, je eine Liste zu vorrangigen anhängigen Gesetzgebungsvorschlägen…

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