Berichte aus der öffentlichen Wirtschaft in Österreich:

VIDEO: Daseinsvorsorge in der Coronakrise in Österreich:
Seit Mitte März 2020 ist das öffentliche Leben in Österreich durch die Coronakrise stark eingeschränkt. Die öffentlichen und kommunalen Unternehmen sorgen jedoch auch weiterhin für die Versorgungssicherheit in den Kommunen und halten die Städte sowie die Gemeinden am Laufen. In Krisenzeiten ist es besonders wichtig, dass die breite Palette der Daseinsvorsorge in Österreich verlässlich und reibungslos funktioniert. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten dafür jeden Tag Außerordentliches. In diesen Zeiten kann die wichtige Rolle der Unternehmen der Daseinsvorsorge nicht genug betont werden. Um  diese Rolle in der Coronakrise in Österreich deutlich zu machen wurde von VÖWG und VKÖ ein kurzer Film gedreht. Dieser wird allen Mitgliedsunternehmen des VKÖ und des VÖWG zur Verfügung gestellt.
Sie können den Beitrag auf der VKÖ- und der VÖWG-Homepage ansehen. Des Weiteren wurde das Video auf Vimeo und YouTube veröffentlicht, damit Sie es direkt in den sozialen Medien teilen können. Die Datei zum Download finden Sie hier in Full HD 1920p und hier eine kleinere Version in 720p.
Wir freuen uns auf große Verbreitung über Ihre Medien- und Kommunikationskanäle.

OP-Betrieb wird schrittweise wieder aufgenommen:
Aufgrund der rasant ansteigenden COVID-19-Infektionszahlen Ende Februar wurden alle planbaren Operationen verschoben. Nun soll der Operationsbetrieb im KAV schrittweise wieder hochgefahren werden. Dazu wurde ein drei stufiger Plan zur Wiederaufnahme des Krankenhausbetriebes entworfen.

Stufe 1: Bereits gelistete Eingriffe werden vorgenommen. Gleichzeitig beginnt die Kooperation mit den Privatkliniken, die bis Ende Juni befristet ist.
Stufe 2: Der Ambulanzbetrieb wird schrittweise wieder aufgenommen. Voraussetzung dafür ist, dass die Infektionszahlen weiter sinken. Ab dann können sich PatientInnen auch wieder für geplante Operationen anmelden.
Stufe 3: Die Aufhebung des Besuchsverbots und die Beseitigung der Zutrittskontrollen. Das würde wieder Routinebetrieb in den Wiener Krankenhäusern bedeuten.
Eine Prognose, wann die Fach- und Spezialambulanzen wieder öffnen oder gar der Routinebetrieb wieder aufgenommen werden kann, hängt von der weiteren Entwicklung der Infektionen ab.

In allen Spitälern des Wiener Krankenanstaltenverbunds sichten die jeweiligen ExpertInnen ab sofort die OP-Wartelisten und reihen die PatientInnen und deren Behandlung nach Dringlichkeit. Die PatientInnen werden ab der nächsten Woche vom KAV kontaktiert und über ihre Möglichkeiten informiert: Abhängig von der Art der Behandlung kann eine Aufnahme in einem KAV-Spital oder in einem Privatspital angeboten werden. Die Behandlungen in den Privatkliniken werden von den ÄrztInnen der Privatspitäler, aber auch von ÄrztInnen des KAV vorgenommen.
Im letzten Schritt werden die Termine für die Behandlung oder Operation, sowie für die notwendige COVID-19-Testung vereinbart. Nur PatientInnen, die 24 Stunden vor der OP negativ auf COVID-19 getestet wurden, werden zur Behandlung zugelassen. Neuzuweisungen sind in der aktuellen Lage noch nicht möglich. Akutbehandlungen finden weiterhin wie gewohnt statt! Wird die Behandlung in einem der Wiener Privatspitäler durchgeführt, erfolgt sie in der Allgemeinklasse. Nur über eine Zuweisung von Seiten des KAV sind die Kosten für die Behandlung in einem der genannten Privatspitäler gedeckt. Eine direkte Kontaktaufnahme der PatientInnen mit den privaten Spitälern ist nicht vorgesehen. Die Zuweisung der PatientInnen erfolgt ausschließlich über den KAV.

Wiener Linien fertigen Gesichtsschutz in 3D-Druck an:
Die MitarbeiterInnen der Wiener Linien Bauabteilung werden mit selbst produzierten Plexiglas-Gesichtsschutzschildern ausgestattet. Hergestellt werden sie mit hausinternen 3D-Druckern. Um auch in diesen außergewöhnlichen Zeiten Schienen reparieren, Strecken warten und das Öffi-Netz ausbauen zu können, sind strikte Sicherheitsvorkehrungen notwendig, wie zum Beispiel die Verwendung von Gesichtsschutzschildern auf Baustellen. Das Problem: Auf Gesichtsschutzschilder gibt es derzeit lange Wartezeiten. Aus diesem Grund werden die MitarbeiterInnen der Wiener Linien, neben zugekauften Schutzschildern, auch mit selbst produzierten ausgestattet.
Die einzelnen Elemente wurden vorab am Computer mit Hilfe einer Vorlage designt und können nun von insgesamt acht Wiener Linien 3D-Druckern produziert werden. Das Schutzschild besteht aus einem 3D-gedruckten Kunststoff, dem robusten PETG. Jeder Drucker braucht ungefähr zweieinhalb Stunden, um drei Schilder gleichzeitig zu fertigen. Insgesamt konnten in den vergangenen zwei Wochen schon über 400 der Schutzschilder produziert und ausgeteilt werden. Die nächsten 200 stehen schon bereit. Neben Schutzschildern, werden auch Mehrweg-Stoffmasken hausintern hergestellt. Sie werden in der Dienstkleidungsschneiderei genäht. Normalerweise wird hier Dienstkleidung individuell angepasst, zum Beispiel Ärmel oder Hosen gekürzt. Für den aktuellen sehr besonderen Auftrag hat sich das Team an gelernten Schneiderinnen ein Schnittmuster und den genauen Vorgang selbst überlegt. Die Masken werden seit Anfang April an MitarbeiterInnen im ganzen Unternehmen verteilt.

News aus der Europäischen Union

Cedec - Corona Experience Exchange Zone (CEEZ):
Der Europäische Verband der lokalen Energieunternehmen, CEDEC, hat ein Portal zum europaweiten Austausch zur Corona-Pandemie gestartet. Die CEDEC nennt es die „Corona Experience Exchange Zone (CEEZ)“, die Corona Erfahrungsaustauschzone.
Diese Zone ist nur für Mitglieder, d.h. auch für Mitgliedsunternehmen des VÖWG und VKÖ zugänglich und wurde eingerichtet, um EU-Informationen zur Corona-Krise bereitzustellen und Energieunternehmen eine Plattform zum Meinungsaustausch über operative Maßnahmen zu bieten, die dazu beitragen, die Sicherheit und Kontinuität der Energieversorgung in dieser Krisensituation zu gewährleisten. Die CEDEC wird regelmäßig relevante Informationen zu aktuellen Maßnahmen auf europäischer Ebene zur Reaktion auf die Corona-Krise in ihre Plattform hochladen und bereitstellen. Sie möchte damit allen Mitgliedern helfen, diese Krise gemeinsam zu überwinden.
Wenn Sie ein Best-Practice-Beispiel einstellen und Europaweit teilen wollen, können Sie den Text auch auf Deutsch verfassen und der CEDEC unter info@cedec.com zur Übersetzung schicken. Auf dem Portal sind zwei Ordner hinterlegt. In dem einen Ordner finden Sie alle aktuellen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie, die auf EU-Ebene ergriffen werden. Im zweiten Ordner finden Sie die eingestellten Best-Praxis-Beispiele.
Für die Anmeldung auf der Plattfrom, kontaktieren Sie bitte Konstantin Schöfmann - konstantin.schoefmann@vkoe.at

Deustchland - STW München schicken Schwimmbadmitarbeiter in Kurzarbeit:
Da nicht abzusehen ist, wann die Bäder wieder öffnen dürfen,  schicken die STW München nun 200 MitarbeiterInnen in Kurzarbeit. Nachdem alle Revisionsarbeiten durch geführt wurden sowie die Freibäder für den Sommer hergerichtet waren, suchte man für die Mitarbeiter zunächst in anderen Konzernbereichen nach Arbeit.  Gelingt dies nicht stehe 100% Kurzarbeit an. Für die 20 Verwaltungsmitarbeiter kommt es zu Kurzarbeit mit etwa 50 bis 70%. Sobald die Bäder wieder regulär geöffnet werden dürfen, würden alle Mitarbeiter wieder in reguläre Verhältnisse zurück geholt werden.

Die Europäische Kommission schlägt Finanzhilfepaket in Höhe von 3 Milliarden Euro zur Unterstützung von zehn Nachbarländern vor:
Die Kommission hat einen Vorschlag für ein Finanzhilfepaket in Höhe von 3 Milliarden Euro für zehn Erweiterungs- und Nachbarschaftspartner angenommen, um ihnen zu helfen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie zu begrenzen. Der Vorschlag ergänzt die "Team Europe"-Strategie, die robuste und gezielte Reaktion der EU zur Unterstützung der Bemühungen der Partnerländer bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie.
Im Anschluss an eine vorläufige Bewertung des Finanzierungsbedarfs sieht der Vorschlag vor, die MFA-Mittel wie folgt zu verteilen: Republik Albanien (180 Mio. EUR), Bosnien und Herzegowina (250 Mio. EUR), Georgien (150 Mio. EUR), Haschemitisches Königreich Jordanien (200 Mio. EUR), Kosovo (100 Mio. EUR), Republik Moldau (100 Mio. EUR), Montenegro (60 Mio. EUR), Republik Nordmazedonien (160 Mio. EUR), Tunesische Republik (600 Mio. EUR) und Ukraine (2 Milliarden EUR). Die MFA-Mittel werden für 12 Monate in Form von Darlehen zu äußerst günstigen Bedingungen zur Verfügung gestellt, um diesen Ländern bei der Deckung ihres unmittelbaren, dringenden Finanzierungsbedarfs zu helfen. Zusammen mit der Unterstützung des Internationalen Währungsfonds können die Mittel dazu beitragen, die makroökonomische Stabilität zu erhöhen und Raum zu schaffen, damit Ressourcen für den Schutz der BürgerInnen und die Eindämmung der negativen sozioökonomischen Folgen der Coronavirus-Pandemie bereitgestellt werden können. Dieses Instrument bleibt auch für andere in Frage kommende Länder mit Zahlungsbilanzschwierigkeiten verfügbar. Der Vorschlag der Kommission steht unter dem Vorbehalt der Annahme durch das Europäische Parlament und den Rat der EU. Angesichts des dringenden Bedarfs an dieser Unterstützung zählt die Kommission auf die Mitarbeit der Mitgesetzgeber, um eine rasche Annahme des Vorschlags zu gewährleisten. Nach der Annahme des Vorschlags ist die Kommission bereit, die erste Tranche so schnell wie möglich nach der Annahme des Beschlusses über die Finanzhilfe und nach der Einigung auf eine Vereinbarung mit jedem Partnerland auszuzahlen. Die zweite Tranche könnte im vierten Quartal 2020 oder in der ersten Hälfte des Jahres 2021 ausgezahlt werden, vorausgesetzt, die damit verbundenen politischen Maßnahmen wurden rechtzeitig umgesetzt.

News aus Österreich:

Neue Regeln für soziale Kontakte, Handel, Tourismus und Gastronomie:
Die Ausgangsbeschränkungen in der derzeitigen Form laufen mit 30. April ab. Ab 1. Mai wird die generelle Regelung gelten, dass zu Menschen, mit denen man nicht im gemeinsamen Haushalt lebt, ein Meter Abstand zu halten ist. Weiters  können sich maximal 10 Personen im öffentlichen Raum treffen, wenn der Mindestabstand von einem Meter gewährleistet ist. Bei Begräbnissen gilt eine maximale Teilnehmerzahl von 30 Personen. Auch im privaten Bereich wird empfohlen, dass man sich ebenfalls an diese Regelungen hält. Es wird im privaten Bereich allerdings vorerst keine Kontrollen dazu geben. Diese Regelungen gelten bis Ende Juni und werden bis dahin laufend evaluiert.

Gastronomische Betriebe können ab 15. Mai ihre Geschäftslokale für Kunden wieder öffnen. Folgende Einschränkungen werden gelten:

• Sie dürfen bis 23.00 Uhr geöffnet haben.
• Maximal 4 Erwachsene Menschen mit ihren zugehörigen Kindern dürfen an einem Tisch gemeinsam sitzen. In diesem Fall kann der Mindestabstand von 1m auch ausnahmsweise unterschritten werden.
• Die Gäste müssen sitzen und zwischen den Gästen, die nicht an einem Tisch gemeinsam sitzen, muss ein Mindestabstand von 1m gewährleistet sein.
• Schankbetrieb an der Theke ist nicht erlaubt.
• Das Servicepersonal muss im Indoor-Bereich Mund-Nasen-Schutz tragen, Gäste müssen am Tisch keinen Mund-Nasen-Schutz tragen.
• Tische sind in der Regel vorab zu reservieren.
• Es sind keine Gruppenreservierungen für mehrere Tische erlaubt.

Im Tourismus dürfen Beherbergungsbetriebe ab 29. Mai wieder  für private Nächtigungen öffnen. Tierparks dürfen bereits am 15. Mai wieder ihre Outdoor-Bereiche für Besucher öffnen, wenn gewährleistet ist, dass ein Mindestabstand von 1m eingehalten werden kann. Weitere touristische Betriebe und Sehenswürdigkeiten können ab 29. Mai wieder öffnen sofern der Mindestabstand von 1m eingehalten werden kann. Für Indoor-Bereiche gilt zusätzlich die Pflicht einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und die Beschränkung auf mindestens 10 m² Besucherraum pro Besucher. Schwimmbäder und Freizeitanlagen können ebenfalls ab 29. Mai wieder öffnen. Die detaillierten Auflagen dafür werden zeitgerecht ausgearbeitet. Wir werden Sie darüber informieren.

Im Handel werden die geltenden Beschränkungen für Geschäfte von 20 m² pro Kunde auf 10 m² pro Kunde reduziert. Weiterbildungsangebote dürfen analog zur Schule ab 29. Mai wieder durchgeführt werden. Dringende, unaufschiebbare Prüfungen und Vorbereitungskurse dafür dürfen bereits ab 4. Mai wieder durchgeführt werden.  Schulungen durch das AMS und im Auftrag des AMS können ab 15. Mai durchgeführt werden. Den Glaubensgemeinschaften soll es ebenfalls ermöglicht werden, Gottesdienste für eine Personenanzahl mit einer Mindestfläche von 10 m² statt 20 m² pro Person durchführen zu können.

Steuersünder sollen keine Gelder in der Coronakrise bekommen:
In Frankreich dürfen Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie Hilfe vom Staat in Anspruch nehmen, ihre Gewinne nicht ins Ausland verschieben oder an die Anteilseigner auszahlen. Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sagte am Donnerstag im Rundfunksender France Info, es gäbe Regeln: „Wenn Sie von den Finanzen des Staates profitieren, können Sie keine Dividenden ausschütten oder Aktien zurückkaufen.“ Auch Österreich hat Hilfsgelder an Firmen mit Sitz in Steueroasen ausgeschlossen. Die Nichtregierungsorganisation Attac hält das österreichische Verbot allerdings für „praktisch wirkungslos“. Denn es stelle nur auf die „EU-Schwarzliste“ von Steueroasen ab. Diese umfasse aber nicht EU-Länder wie Luxemburg, die Niederlande oder Irland, wohin ein Großteil der steuerschonend verschobenen Gelder fließen würden. „Allein die Gewinnverschiebungen in diese EU-Staaten machen rund zwei Drittel aller Verluste durch Konzernsteuertricks aus“, heißt es in einer Attac-Aussendung. Die Regierung sollte von Unternehmen, die Corona-Hilfen erhalten, verlangen, dass sie „nachweisen, dass sie ihre Gewinne nicht künstlich verschieben – oder entsprechende Niederlassungen schließen, die vorrangig für Steuertricks genutzt werden“. Auch Dänemark hat ähnliche Regeln aufgestellt.

Wiener Bäder - Betrieb im Sommer geplant:
Innerhalb der Sommermonate soll jedenfalls der Zugang zu den Bädern ermöglicht werden, da es über das Wasser keine Ansteckung gibt sowie Bewegung an der frischen Luft und viel Sonne günstige Einflussfaktoren für das Immunsystem sind. Die Stadt Wien geht davon aus, dass der Betrieb der Bäder ab Ende Mai möglich sein wird. Momentan werden alle Vorkehrungen getroffen um Ende Mai die Badesaison zu eröffnen, jedoch werden dafür noch die bereits angekündigten Vorgaben der Bundesregierung benötigt . Klar sei, dass es ein reduziertes Angebot geben wird sowie eine maximale Zahl an Badegästen. Ebenso wird es ein Becken-Management geben, das nur einen gewisse Anzahl von gleichzeitig badenden Personen erlaubt. Die Öffnung von Erlebnisangeboten und Rutschen wird derzeit noch geprüft. Die Hallenbäder der Stadt Wien werden nach Möglichkeit ebenso Ende Mai wieder öffnen, die Saunabereiche bleiben allerdings geschlossen. Die Einhaltung des Abstandes liegt in der Eigenverantwortung der Gäste. Kinder unter zehn Jahren werden dieses Jahr die Wiener Bäder nur in Begleitung Erwachsener besuchen können. Zusätzlich wird Bäderpersonal auf die Sicherheit und den nötigen Abstand achten; die Gäste der Stadt Wien-Bäder werden entsprechend informiert. Auch Sportarten, die von der Bundesregierung zugelassen sind – wie zum Beispiel Volleyball, Tennis oder Minigolf – wird man vor Ort ausüben können. Neu gestaltet werden für diesen Sommer auch die Tarife, da es im Hinblick auf die gesundheitliche Situation möglich sein muss, auch flexibel zu reagieren. Durch die rechtlich angeordneten Einschränkungen kann eine uneingeschränkte Nutzung der von der MA 44 betriebenen Bäder und der dortigen Infrastruktur nicht garantiert werden. Für alle Gäste gelte daher ein 1-2-3 Tageskarten-Tarif: Kinder zahlen einen Euro, Jugendliche, Saisongäste und Inhaber einer Bäderlegitimationskarte zahlen zwei Euro und  Erwachsene zahlen drei Euro Eintritt. Mit diesen klaren runden Beträgen will man auch einen zügigen Eintritt bei den Kassen ermöglichen. Genau geachtet wird auch auf die Abstandsregel bei den Bäderkassen.  Auch für Saisongäste gibt es eine Sonderregelung: Das Mietverhältnis für Saisonumkleiden wird für 2020 ausgesetzt und bereits einbezahlte Beträge werden zur Gänze rücküberwiesen. Die Umkleiden bleiben jedoch bis zur Saison 2021 reserviert. Gegen Vorweis der Saisonkarte vom Vorjahr und Lösen einer Eintrittskarte zum Tagespreis von zwei Euro können diese aber auch in der Saison 2020 genutzt werden.
Hubert Teubenbacher, Abteilungsleiter der städtischen Bäder, kündigte ein Onlineticketsystem an, betonte aber von einer Ankündigung zu sprechen. Um den Andrang in die Bäder regulieren zu können, sei daran gedacht, etwa über die Homepage der Stadt Wien ein Onlineticketsystem für die Wiener Bäder anzubieten. Dort sollte es möglich sein, drei Tage im Voraus Eintrittskarten zu kaufen. So könne man auch sehen, welche Bäder bereits voll und ausgebucht sind, was wiederum verhindert, dass Menschen U-Bahnen und Straßenbahnen benützen, um vor Ort festzustellen, dass es keinen Einlass mehr gibt.

Corona-Sofortmaßnahmen - Güterbahnen unterstützen; klimafreundliches Verkehrssystem stabilisieren:
Der Schienengüterverkehr ist ein wesentlicher Baustein für die Versorgungssicherheit in Deutschland. Die Güterbahnen befördern neben wichtigen Rohstoffen auch Lebensmittel und medizinische Erzeugnisse. Ganze Branchen (Kraftwerke, Chemieindustrie u.a.), aber auch die Seehäfen sind abhängig vom Schienengüterverkehr.